Versand:
Alle Preise und Angebote sind ab Fabrik. Verpackung und Versandspesen werden zum Selbstkostenpreis berechnet. Verpackung wird nicht zurückgenommen.
Versandrisiko:
Der Versand erfolgt stets für Rechnung und auf Gefahr des Bestellers. Abweichungen in Bezug auf Farbe, Materialstärke und Ausführung behalte ich mir vor. Minder- oder Mehrlieferungen bis zu 10% werden marktüblich vorbehalten. Unberechnete Muster bleiben mein Eigentum und sind auf Verlangen frei zurückzusenden.
Sonderanfertigungen:
Bei Bestellungen auf Sonderanfertigungen übernimmt der Besteller jede Haftung bezüglich des Reproduktions- und Herstellungsrechtes. Eine Haftung meinerseits ist ausgeschlossen. Werkzeuge, Formen usw., welche zur Anfertigung besonderer Waren hergestellt werden müssen, bleiben bei anteiliger Berechnung mein Eigentum. Spezielle und vom Katalog abweichende Farben- und Nebenwünsche können nur dann berücksichtigt werden, wenn sich der Auftragswert pro Artikel auf mindestens Euro 250,00 beläuft.
Lieferfristen:
Als Anfangstag für etwa eingegangene Lieferfristen gilt der Tag der Auftragsbestätigung. Der vereinbarte Liefertermin bezieht sich ausnahmslos auf die Ablieferung ab der Fabrik. Fixtermine schließe ich grundsätzlich aus.
Nichteinhaltung der Lieferzeit gibt kein Recht auf Schadenersatz oder Rücktritt vom Vertrage. Der vom Verkäufer bestätigte Liefertermin hebt diesbezügliche Vorschriften des Käufers auf. Er gilt durch widerspruchslose Annahme der Auftragsbestätigung als vereinbart.
Abrufe:
Waren, welche ohne bestimmte Abrufzeit auf Abruf bestellt werden, sind innerhalb längstens 6 Monaten, vom Tag der Bestätigung an gerechnet, abzunehmen.
Fälle höherer Gewalt:
Kriegsausbruch, Betriebsstörungen, Arbeiterausstand und ähnliche Ereignisse, welche den Gang meines Betriebes beeinträchtigen, berechtigen mich, vom Vertrag zurückzutreten und entbinden mich von der Einhaltung der Lieferfrist, sofern ich am Vertrag festhalte. Hieraus kann jedoch der Käufer nicht das Recht herleiten, seinerseits vom Vertrag zurückzutreten oder Ersatzansprüche irgendwelcher Art gegen mich geltend zu machen.
Rohstoffsituation:
Der Verkäufer behält sich eine Preisänderung im Einzelfalle vor, wenn bis zum Zeitpunkt der Ausführung des Auftrages eine Änderung der Rohstoffpreise eingetreten ist. Liefermengen können unter Bezug auf die zum Zeitpunkt der Produktion zur Verfügung stehenden Rohstoffmengen nur unter Vorbehalt bestätigt werden.
Beanstandungen müssen mir sofort nach Lieferung zugehen, später eingehende Reklamationen werden nicht mehr anerkannt. Bei begründeter und rechtzeitiger Beanstandung meiner Lieferung bleibt mir die Wahl, die Rücksendung entweder zu ersetzen oder zu meinen Rechnungswert gutzuschreiben. Eine Zurücknahme von Waren kann nur nach vorheriger Vereinbarung erfolgen.
Alle sonstigen Ansprüche des Käufers im Falle mangelhafter oder verspäteter Lieferungen sind ausgeschlossen. Die Rechnungen sind zahlbar innerhalb 10 Tagen netto ab Rechnungsdatum sofern nichts anderes vereinbart wurde. Bei Zielüberschreitung bin ich berechtigt, vom Verfalltage an Zinsen in Höhe der jeweils gültigen Bankzinsen zu berechnen.
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand für beide Teile Hamburg.
Eigentumsvorbehalt:
Bis zur endgültigen Bezahlung bleibt die Ware mein Eigentum dergestalt, daß der Käufer nur berechtigt ist, die Ware in seinem ordnungsgemäßen Geschäftsgang zu veräußern, insbesondere darf der Käufer diese bis zur vollständigen Bezahlung weder einem Dritten verpfänden noch sicherheitshalber übereignen. Der Eigentumsvorbehalt wir über den Zeitpunkt des Verkaufs der Ware in der Weise ausgedehnt, daß mir das Eigentum an dem Verkaufserlös übertragen wird. Bei Weiterverkauf unter Eigentumsvorbehalt sind alle vorbehaltenen Rechte an mich abgetreten. Wird die Ware mit anderen Waren gemischt oder verbunden, so bleibt das Vorbehaltseigentum in der Weise bestehen, dass ich Miteigentümer entsprechend dem Wertanteil meiner Ware werde. Sollte die Ware von dritter Seite beschlagnahmt oder gepfändet werden, so ist seitens des Käufers auf mein Eigentumsvorbehalt hinzuweisen und mir unverzüglich Mitteilung zu machen.
Zurückhaltung und Aufrechnung:
Zurückhaltung der Zahlung sowie Aufrechnung wegen irgendwelcher Ansprüche des Käufers sind nicht zulässig. Rücktritt vom Vertrag und Kreditgewährung: Ich bin berechtigt, aus wichtigen Gründen vom Vertrag zurückzutreten. Wichtige Gründe sind insbesondere Zahlungsrückstand, Zahlungsschwierigkeiten und Verweigerung einer geforderten Sicherheitsleistung.
Treten wichtige Gründe ein, so werden gewährte Kredite sofort fällig. Die Kreditgewährung obliegt meinem Ermessen; sie muß von Fall zu Fall ausdrücklich erfolgen.
Teillieferungen:
Ich bin zu Teillieferungen berechtigt, soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart ist.
Allgemeines:
Mit der Auftragserteilung erkennt der Besteller meine Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen an. Sie bilden einen wesentlichen Bestandteil des Lieferungsvertrages. Andere Abmachungen sind nur gültig, wenn Sie von mir schriftlich bestätigt worden sind. Diesen meinen Verkaufs- und Lieferungsbedingungen entgegenlaufende Bedingungen im Kundenauftrag sind mit dieser Bestätigung in vollem Umfange aufgehoben, an deren Stelle treten meine Bedingungen.